Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Kerngleicher Verstoß bei veränderter Verletzungshandlung? - Die Änderung einer Wettbewerbshandlung unterfällt nicht mehr dem Verbotskern eines, auf die konkrete Verletzungsform beschränkten, Unterlassungstitels, wenn sich deren Gesamteindruck bezogen auf den Kern des ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum Kernbereich des Unterlassungsverbots

• openjur.de

  § 890 ZPO
  Keine Ausdehnung des Schutzbereichs eines Unterlassungstitels auf Wettbewerbshandlungen, die der verbotenen Handlung im Kern lediglich ähnlich sind; werbliche Maßnahme wird dergestalt geändert, dass sich deren Gesamteindruck bezogen auf den Kern des Verbots ändert

 
• Justiz Hamburg

  UWG, § 890 ZPO
  Ordnungsmittelantrag nach einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung: Kernbereich des Verfügungsverbots im Zusammenhang mit Internetwerbung

• JurPC

  Zur Reichweite eines Unterlassungstitels in Bezug auf ähnliche Wettbewerbshandlungen

• aufrecht.de

  Reichweite einer gerichtlichen Unterlassungsverfügung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung

• info-it-recht.de

  Zur Kerntheorie beim Unterlassungsverbot (hier: Einstweilige Verfügung)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 890
  Umfang einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterlassungsverfügung im Internethandel - und die neue Domain

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Veränderter Gesamteindruck ist keine im Kern gleichwertige Verletzungshandlung

• vsw.info , S. 5 (Leitsatz)

  § 890 ZPO
  Zuwiderhandlung gegen Unterlassungstitel - Verbotskern des Titels

Papierfundstellen

• MIR 2011, Dok. 002

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamburg, 17.11.1989 - 3 W 119/89

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.09.2010 - 3 W 81/10

  Dies entspricht seit langem der ständigen Rechtsprechung des Senats (z. B. Beschluss vom 17. November 1989, Aktenzeichen 3 W 119/89, GRUR 1990, 637).

• OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22
  Der Annahme einer Kerngleichheit der streitgegenständlichen Aussagen in englischer und deutscher Sprache steht der von den Beklagten zitierte Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg vom 06.09.2010 (Az: 3 W 81/10) nicht entgegen.
• LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02

  Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß

  Als im Kern gleich können aber solche Verletzungshandlungen angesehen werden, die sich lediglich als Ergebnis "kosmetische(r) Änderungen" darstellen (OLG Hamburg, Beschluss vom 06.09.2010, Az. 3 W 81/10, zitiert nach juris).